23.04.2024, 19:00
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Was ist und was will die Alternative für Deutschland? TEIL 2

Dies ist der Teil 2 des Workshops zur AfD von den Gruppen gegen Kapital und Nation. Auch wenn ihr den Teil 1 verpasst hast, kannst du dennoch am Teil 2 teilnehmen. Komm gern vorbei!

Die AfD gibt es seit 2013. Schon mit ihrem Namen macht sie deutlich, was sie will: Sie will nicht bloß ein anderes Politikangebot machen. Sie will nicht eine, sondern die Alternative für Deutschland sein und stellt sich damit gegen alle anderen Parteien. An dieser Haltung lassen AfD-Politiker*innen auch keine Zweifel aufkommen. So wirft etwa Alice Weidel den Regierungsparteien in einer Bundestagsdebatte vor, schlecht zu regieren, „weil Sie Ihr eigenes Land, weil Sie Deutschland hassen“.

Die anderen Parteien schießen entsprechend zurück, so z.B. Friedrich Merz gegen die AfD: „Sie sind nicht die Alternative für Deutschland, sie wären der endgültige Abstieg für Deutschland. Und zwar gar nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem moralisch.“ Unter den etablierten Parteien wird diskutiert, inwieweit ein Verbot der AfD möglich und zweckmäßig wäre. Die Zivilgesellschaft begleitet das durch eine Petition, in der gefordert wird, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen.

Das wirft Fragen auf: Gibt es inhaltliche Unterschiede zwischen der AfD und den anderen Parteien, die diese Reaktionen erklären? Wenn ja, worin bestehen die? Und wenn die AfD-Positionen so sehr vom demokratischen Mainstream abweichen, wie es den Anschein hat, stellt sich die Frage, warum sie von 20 bis 30 % der Wähler*innen unterstützt werden.

Dass die AfD den von ihr so genannten „Altparteien“ vorwirft, bei den Themen „Zuwanderung“ und „nationale Identität“ fundamentale Fehler zu machen, fällt ja schon bei oberflächlichem Lesen der Zeitungen auf. Das ist ihr Hauptthema. Andererseits könnte mensch sich schon fragen, was die AfD an der herrschenden Migrationspolitik noch stört. In Sachen Abschottung und Abschieben ist der kürzlich beschlossene europäische Asylkompromiss ja nur noch schwer zu überbieten.

Auch hat keine Partei den Untergang Deutschlands in ihrem Programm stehen: „Unser Land kann viel, wenn man es lässt“ (Grüne) „Kompetenz für Deutschland“ (SPD).

Wieso gibt es dann aber einen so grundlegenden Konflikt zwischen Parteien, die alle „Deutschland“ als ganz zentralen Programmpunkt haben? Das wollen wir im Workshop anhand von Aussagen der AfD und der übrigen Parteien diskutieren. Was ist die AfD für eine Partei? Wo unterscheiden sich ihre Positionen von denen der anderen, wo gibt es Gemeinsamkeiten oder zumindest einen gemeinsamen Ausgangspunkt?

Um genug Zeit dafür zu haben, planen wir einen zweiteiligen Workshop. Im ersten Teil wollen wir Verlautbarungen der beteiligten Politiker*innen analysieren, im zweiten Teil wollen wir uns anschauen, wie sich der Standpunkt der AfD in ihrem Parteiprogramm niederschlägt. Wer den ersten Termin verpasst hat, kann aber dennoch am zweiten Termin teilnehmen.

Wer sich vorbereiten will, findet unter dem Link einige Analysen von uns zum radikalen Nationalismus im Allgemeinen, aber auch zur AfD im Speziellen: https://gegen-kapital-und-nation.org/page/radikaler-nationalismus-analysen-zum-zeitgeschehen/